Beitrag von Bernhard G. Suttner
Ein guter Staat sollte sich immer um seine Bürgerschaft sorgen und Überforderung vermeiden. Aus dieser Sorge stammt eine Regel, die einen Namen mit 26 Buchstaben trägt: „Verschonungsbedarfsprüfung“.…
Volksbegehren zentrales Thema beim ÖDP-Landesparteitag am Wochenende – Parteichefs Becker und Ruff treten erneut an.
Landesparteitag am 21. Nov. 2026 in Regensburg:
„Söder ist schuld, wenn das Atom-Endlager nach Niederbayern oder in die Oberpfalz kommt!“
ÖDP empfiehlt der Staatsregierung „Besinnungstage auf der Zugspitze!“