Haushaltsrede 2024

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

liebe Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates, verehrter Herr Gottschalk.

Vielen Dank Ihnen und Danke auch an die komplette Verwaltung, die uns ehrenamtliche Stadträte immer gerne mit Ihrer Fachkompetenz beratend zur Seite steht.

Anmerkungen zum Haushalt:
Die Ursachen für sinkende Schlüsselzuweisungen und vermutlich steigende Kreisumlage sind jedem bekannt. Doch bei letztere, -Erhöhung der Kreisumlage- sollten wir Neustadter Kreisräte, bei der anstehenden Entscheidung über die Höhe der Kreisumlage, nicht nur an unser eigenes Hemd denken. Auch wenn wir in NEC es immer wieder schaffen mit einem Nachtragshaushalt finanziell über die Runden zu kommen, müssen wir
bedenken welche Landkreis-Gemeinde wir mit unserer Entscheidung als Kreisräte in die Zwangsverwaltung zwingen.

Stichwort freiwillige Leistungen, Herr Gottschalk,

wieviel bezahlen wir neben unseren Pflichtaufgaben, zusätzlich an freiwilligen Leistungen in SUMME? Eine Gesamtübersicht für den Haushaltsplan wäre von Vorteil, zumal wir uns Alle der angespannten Finanzlage bewusst sind.

Dass die freiwilligen Leistungen vermutlich überwiegend die „weichen Standortfaktoren“ betreffen, die unser „Gutes Leben“ in NEC ausmachen, ist mir bewusst. Und doch müssen wir unsere Strategie wie wir was, wann, wo und warum, mit welchem Ziel fördern wollen, regelmäßig überprüfen.

So wurden die 30.000€ für das Projekt „Jung kauft ALT“ halbiert, da sie abermals nicht in voller Höhe abgerufen wurden. Die Beschränkung dieses Programms sollte unbedingt auf die Leerstände in den Ortsteilen ausgeweitet werden. Denn auch dort kann zusätzlicher Wohnraum erhalten werden und stellt somit eine freiwillige Leistung dar, auf die wir nicht verzichten sollten. Aber, so ist das mit strategischen Beschlüssen deren Nutzen sich für die Allgemeinheit oft erst viel später zeigt.

Deshalb hier an dieser Stelle ein großes Lob für unseren Bauhof.

Warum? Ich erinnere: wir hatten beschlossen wieder mehr Runderneuerte Reifen in unserem Fuhrpark einzusetzen. Weil weniger Energie- und Rohstoffverbrauch bei der Herstellung und dadurch echter Umweltschutz in Verbindung mit tatsächlicher Kostenersparnis im Einkauf.

Gerne war ich als Antragsteller bei der Marktforschung behilflich und auf dem kleinen Dienstweg erhielt ich nun die Fahrzeugübersicht mit Reifengrößen. Das Ergebnis sehen sie hier auf dieser Liste:
Bei 45 Fahrzeuge und verschiedenen Reifengrößen kann in Zukunft für die Hälfte der Fahrzeuge der günstigere Runderneuerte Reifen bereitgestellt werden. Bei der Abschlussbesprechung mit Herrn Reh stellte er fest, dass bisher tatsächlich schon günstige Runderneuerte Reifen teilweise im Einsatz sind.

Wer hätte das gedacht? Umweltschutz spart Kosten!

Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit und stimme dem Haushaltsentwurf 2024 zu.

(„Runderneuerte Reifen“ verbrauchen 70% weniger Energie und 2/3 weniger
Rohstoffe bei der Herstellung, sogar die Formel 1 fährt mit „Runderneuerten
Reifen“ - Passagierflugzeuge starten und landen auf „Runderneuerten Reifen“.)